Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Allgemeines
1.1 Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen Nostalgietelefon.de Michael Jeschak, Schwelm, nachfolgend Nostalgietelefon.de genannt, und deren Kunden entstehen, werden ausschließlich auf der Grundlage der nachfol- genden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung geführt.
1.2 Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher (BGB§13) als auch der Unternehmer (BGB §14).
1.3 Der Kunde muß uneingeschränkt rechts- und geschäftsfähig sein.
1.4 Abweichende, also auch entgegenstehende und ergänzende AGB werden selbst bei deren Kenntnis oder einer vorbehaltlosen Warenauslieferung durch Nostalgietelefon.de nicht Vertrags-Bestandteil, es sei denn, Nostalgietelefon.de stimmt ihrer Geltung ausdrücklich, schriftlich zu.
2. Vertragsschluss
2.1 Für den Vertragsschluss steht allein die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.2 Die Einstellung der Ware durch den Verkäufer stellt kein Angebot im Sinne von §145 BGB an jedermann dar. Die Wareneinstellung ist lediglich als eine an den Kunden gerichtete Einladung des Verkäufers zu verstehen, ein Kaufangebot an den Verkäufer zu richten. Soweit die Einladung befristet ist, weist der Verkäufer hierauf in der jeweiligen Artikelbeschreibung zur Ware ausdrücklich hin. Der Kunde muß zur Abgabe eines Kaufangebots das automatisierte, elektronische Bestellsystem nutzen.
2.4 Der Kunde ist mit Abgabe der Bestellung an sein Kaufangebot 7 Tage gebunden. Der Zugang der Bestellung wird von dem Verkäufer unverzüglich auf elektronischem Wege, regelmäßig per E-Mail, bestätigt. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von 7 Tagen nach Eingang annehmen. Die Annahme kann auch durch Auslieferung der Ware an den Kunden erfolgen.
2.5 Die Beschreibung der Ware und die Bebilderung sind nur eine annähernde Darstellung und nicht bindend. Die technische Daten dienen nur der generellen Beschreibung und sind keine zugesicherten Eigenschaften. Eine verbindliche Zusicherung bestimmter Eigenschaften erfolgt nur auf ausdrücklichen Kundenwunsch und ist auch nur durch explizite schriftliche Angabe seitens Nostalgietelefon.de bindend.
2.6 Der Abschluss eines Kaufvertrages wird von dem Verkäufer bestätigt. Der Vertragstext wird von dem Verkäufer bis 30 Tage nach Vertragsschluss gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail übersandt.
2.7 Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt, dass Nostalgietelefon.de – soweit die Ware nicht lagervorrätig ist – durch den jeweiligen Zulieferer rechtzeitig und korrekt nach Art und Menge beliefert wird. Dieser Vorbehalt gilt nur dann, wenn Nostalgietelefon.de das etwaige Ausbleiben der Lieferung nicht zu vertreten hat, insbesondere rechtzeitig ein sog. kongruentes Deckungs- geschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen hat. Ist die Ware nicht verfügbar, wird der Kunde von Nostalgietelefon.de über diesen Umstand unverzüglich informiert. Hat der Kunde den Kaufpreis und Nebenkosten (z.B. Versandkosten) bereits gezahlt, werden diese von Nostalgietelefon.de unverzüglich zurückerstattet.
2.8 Der Inhalt des zwischen dem Kunden und der Nostalgietelefon.de zustande kommenden Vertrages bestimmt sich nach der von Nostalgietelefon.de jeweiligen Warenbeschreibung und dem bei der Ware stehenden Preis, der die geltende gesetzliche Mehrwertsteuer enthält, zuzüglich etwaiger Versandkosten. § 434 Abs. 1 S. 3 BGB und individuelle Vereinbarungen zwischen Nostalgietelefon.de und Kunde bleiben von dieser Regelung unberührt. Der Vertragstext wird von Nostalgietelefon.de gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail übersandt.
2.9 Ihr Widerrufs- und Rücktrittsrecht mit Erläuterungen ist im Anhang beschrieben und Bestandteil dieses Vertrages. Für den erfolgreichen Widerruf ist es erforderlich, dass die Ware eindeutig identifiziert werden kann.
2.10 Zur eindeutigen indetifizierung der Ware sind in der Regel Serien-, Maschinen-, Geräte- oder sonstige Identnummern und -Kennzeichnungen, auch auf Aufklebern, vorhanden. Kann die Ware nicht eindeutig dem Kaufvertrag zugeordnet werden, so gehört die Ware nicht zum Kaufvertrag.
3. Preise, Fälligkeit, Zahlungsweise, Aufrechnung, Zurückbehaltung
3.1 Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Der Kaufpreis versteht sich zuzüglich der Verpackungs- und Versandkosten, der sich aus der aktuellen Tabelle der Versandkosten ergibt und bei Vertragsabschluß vom Käufer durch die Wahl der angebotenen Versandwege festgelegt wird. Für Nachnahmesendungen wird eine separate Gebühr erhoben. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.
3.2 Sofern keine individuelle Vereinbarung besteht, ist der Kaufpreis ohne Abzug innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs. Bei der Zahlungsweise Vorkasse verpflichtet sich der Kunde den Kaufpreis innerhalb von 7 Tagen zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Bei Nachnahmesendungen entsteht der Zahlungsverzug bei verschuldeter Nichtentgegennahme der Nachnahmesendung. Zahlungsverzug tritt nicht ein, wenn der Kunde zur Leistung nicht verpflichtet ist oder das Ausbleiben der Zahlung nicht verschuldet hat.
3.3 Die Forderung wird von Nostalgietelefon.de per Rechnung und Vorkasse per Banküberweisung eingezogen, sofern dem Kunden keine unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zustehen.
3.4 Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Nostalgietelefon.de anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
4. Gefahrübergang
4.1 Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache auf den Kunden über.
4.2 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde Unternehmer i.S.v. § 14 BGB ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über; Erfüllungsort ist in diesem Fall der Hauptsitz von Nostalgietelefon.de. Die Gefahr geht auch dann auf den Käufer über, wenn sich dieser in Annahmeverzug befindet.
5. Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Auf den Selbstbelieferungsvorbehalt (vgl. 2.3) macht Nostalgietelefon.de aufmerksam.
6. Nostalgietelefon.de behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der jeweilige Kaufpreis und die jeweiligen Versandkosten des Kaufgeschäfts bezahlt sind. Sollte der Käufer die Ware weiter verarbeiten so gilt der erweiterte Eigentumsvorbehalt.
7. Gewährleistung und Garantie
7.1 Zusicherungen von Eigenschaften geben wir nicht ab, es sei denn, wir erklären diese ausdrücklich schriftlich.
7.2 Die Gewährleistungsdauer für Verbraucher beträgt bei Neugeräten 24 Monate.
7.3 Die Gewährleistungsdauer für Unternehmer beträgt bei Neugeräten 12 Monate.
7.5 Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Übergang der Gefahr auf den Kunden.
7.6 Innerhalb dieser Frist beheben wir kostenlos Mängel, die der Kunde in nachvollziehbarer Form schriftlich mitgeteilt hat. Die Beseitigung des Mangels erfolgt nach unserer Wahl durch Beseitigung oder Umgehung des Mangels oder Lieferung eines anderen Gegenstandes. In allen Fällen ist der Kunde verpflichtet, uns diejenigen Gebrauchsvorteile, die er bis zur Lieferung des Austauschgegenstandes aus der mangelhaften Sache gezogen hat, zu ersetzen.
7.7 Bieten wir dem Kunden als Austauschprodukt ein mangelfreies, aber gebrauchtes Produkt an, hat der Kunde das Wahlrecht, ob er ein neues Produkt will und die Gebrauchsvorteile entschädigt oder das gebrauchte Produkt nimmt. In diesem Fall zahlt er keine Entschädigung für die Gebrauchsvorteile.
7.8 Schlagen drei Nachbesserungsversuche pro Mangel fehl, hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht, Herabsetzung der Vergütung, Rücktritt vom Vertrag, Schadensersatz neben der Leistung oder – bei Vorliegen der Voraussetzungen – Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen.
7.9 Weitere Ansprüche des Kunden gegen uns sind ausgeschlossen, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Vertragsgegenstand selbst entstanden sind. Das gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit gehaftet wird.
7.10 Die Gewährleistung ist ausgeschlossen für Schäden, die auf der unsachgemäßen Verwendung und/oder auf einer Verwendung beruhen, die unseren Empfehlungen in Produktbeschreibungen, unseren Gütezeichen,etc., zu widerlaufen. Keinesfalls haften wir für Verwendungen, sei es durch Einbau, Verarbeitung, oder Vermischung, etc., mit den in billiger Weise nicht gerechnet werden konnte. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass unsere Produkte ausschließlich für eine durchschnittliche Ingebrauchnahme im durchschnittlichen Verkehr bestimmt sind. Sollte der Kunde eine davon abweichende Verwendung beabsichtigen, so hat er uns vor Vertragsabschluss darüber schriftlich aufzuklären.
7.11 Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn eindeutige Identifikationsmerkmale, wie Serien- oder Identnummern, auch in der Form von Aufklebern, entfernt, beschädigt oder unleserlich gemacht werden.
7.12 Bei Bestehen von Mängeln werden wir den beanstandeten Vertragsgegenstand nach unserer Wahl an unserem Sitz oder am Sitz des Kunden reparieren. Ist der Kunde Kaufmann, trägt er die Kosten der An- und Abfahrt sowie der Verpackung. Kann die Reparatur in unseren Räumen erfolgen und ist der Kunde Kaufmann, hat er die mängelbehafteten Gegenstände auf seine Kosten in der Originalverpackung an uns einzusenden.
7.13 Liegt ein Mangel vor, der nur vor Ort beim Kunden repariert werden kann, tragen wir die dadurch entstehenden Kosten nur bis zu dem Ort, an dem die Sache bei Vertragsschluss genutzt werden sollte. Ist nichts vereinbart und ergibt sich auch aus den Umständen nichts, schulden wir allenfalls die Reparatur am Sitz des Kunden. Mehrkosten, die daraus folgen, dass der Kunde die Sache an einen anderen Ort als den ursprünglich vorgesehenen Aufstellungsort oder seinen Sitz verbracht hat, trägt der Kunde.
7.14 Der Kunde trägt auf jeden Fall die Kosten der Reparatur – auch bei vertragsgemäßer Benutzung-, wenn die Sache ins Ausland verbracht wird.
8. Schlussbestimmungen
8.1 Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
8.2 Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, jedoch nur wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von Nostalgietelefon.de zuständig ist. Nostalgietelefon.de ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.
8.3 Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Stand der AGB: 23. März 2007
Nostalgietelefon.de
Michael Jeschak
gez. Jeschak
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